Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

onlinetermin.net ist ein Dienst vom Ingenieurbüro Carsten Klagge.

Unsere Angebote und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Nutzung der Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

 

2. Angebot

Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Es gelten ausschließlich unsere aktuellen Preistabellen und Leistungsbeschreibungen, welche online eingesehen oder bei uns schriftlich bzw. per Fax abgefragt werden können.

Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten und schriftliche Unterlagen, sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts, bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

 

3. Preise und Preisänderungen

Alle Preisangaben sind, soweit nicht anders ausdrücklich ausgezeichnet, in Euro angegeben.

Gemäß §19 UStG. wird keine Mehrwertsteuer erhoben.

Bei Preisanpassungen ensteht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht. Erfolgt nicht binnen 14 Tagen nach Information ein Widerspruch des Kunden, so gilt die Preisveränderung als genehmigt.

Wenn Produkte oder Leistungen in ihrer Art oder Erscheinung geändert oder eingestellt werden (z.B. angebotene Pakete), dann erfolgt durch den Betreiber des Systems automatisch eine Umstellung des Kunden in für ihn bestgünstigstem Tarif. Sollte der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Information über den Wegfall, die Änderung oder Umstellung einen Widerspruch einlegen, so gilt der Wegfall, die Änderungen oder Umstellung als genehmigt.

Für die für diesen Dienst nötige Internetverbindung hat der Kunde selbst zu sorgen. Dafür entstehende Kosten fallen unabhängig zu den Kosten von onlinetermin.net an.

 

4. Gewährleistung und Haftung

Die Verfügbarkeit unseres Onlinedienstes wird mit unseren Kooperationspartnern so ausfallsicher wie möglich gestaltet. Da es jedoch aus technischen Gründen zu Problemen und Ausfällen kommen kann, beinhaltet unser Angebot ausdrücklich keine hundertprozentige Verfügbarkeit.

Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 98% im Jahresmittel. Eine Haftung für den Ausfall und sich daraus ergebender Preisnachlässe auf die jährlich zu entrichtende Zahlungen sind erst nach einer Woche durchgehender Ausfallzeit möglich.

Sollte der Kunde die ihm online gegebenen Möglichkeiten der Selbstverwaltung seiner Präsentationen nicht nach unseren Anleitungen bzw. Anweisungen tätigen, entfällt jede Gewährleistung.

Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Der Kunde kann grundsätzlich nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.

Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art an Daten, Software oder Hardware des Benutzers, sind ausgeschlossen.

Wir sind zur Nachbesserung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

Sämtliche Ansprüche, welche sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an erbrachten Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

 

7. Zahlung

Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

Kommt es auf Seite des Kunden zu Rücklastschriften, Rückbuchungen, Zahlungssperrungen oder Ähnlichem, wird die Leistung für den Kunden sofort bis zur Klärung eingestellt. Anfallende Kosten gehen dabei zu Lasten des Kunden.

 

8. Kündigung und Laufzeitregelung des Vertrages

Bei Nichtzahlung oder Verstoß gegen Vertragsbedingungen kann der Betreiber dem Kunden fristlos kündigen.

Die Vertragslaufzeit beträgt immer ein Jahr. Nach jedem vollendeten Jahr kann der Vertrag gekündigt werden. Dazu ist die schriftliche Kündigung bis spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Vertragsjahres vom Kunden einzureichen.

Wird keine Kündigung zur Jahresfrist eingereicht, verlängert sich der Vertrag automatisch und stillschweigend um ein weitere Jahr.

Die Verträge mit dem Kunden können seitens des Betreibers zu den regelmäßigen Kündigungsterminen ebenfalls ohne Angaben von Gründen aufgekündigt werden.

Davon ausgenommen sind zwischen Betreiber und Kunden getroffene Sonderabsprachen. Diese bedürfen jedoch immer der Schriftform.

 

9. Schutz- und Urheberrechte

Das Eigentum und das Urheberrecht an dem von uns gelieferten Dienst und dem Begleitmaterial liegen bei uns.

Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von uns geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.

Es ist weiterhin nicht gestattet die Dienstleistung oder Teile davon zu vermieten oder zu verleasen.

Der Kunde ist nicht berechtigt Rechte aus diesem Lizenzvertrag dauerhaft ohne Rücksprache mit uns zu übertragen.

 

10. Datenschutz

Der Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der mitgeteilten personenbezogenen Daten ausführlich informiert. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung ausdrücklich zu.

Der Anbieter sichert zu, Kundendaten absolut vertraulich zu behandeln. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch den Anbieter ausschließlich für die bedarfsgerechte Gestaltung fachspezifischer Angebote von weiteren Produkten oder Dienstleistungen sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt.

Der Anbieter ist berechtigt, im Rahmen der Expertenberatung via E-Mail, sorgfältig ausgewählten Experten Zugriff auf die gespeicherten Daten des Kunden zur Beantwortung von E-Mail Anfragen zu gewähren. Der Anbieter bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Bochum, Deutschland.

 

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bedingung ist so auszulegen, bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.